Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zuletzt überarbeitet am 26.02.2025

Präambel

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen DreamBabe und den Nutzern seiner Telemediendienste (im Folgenden „Nutzer“ genannt). Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Dienste von DreamBabe genutzt werden.

1. Vertragsannahme

Durch das Erstellen eines Kontos bei DreamBabe oder durch die Nutzung der DreamBabe-App, sei es mit einem mobilen Gerät, einer mobilen Anwendung oder einem Computer (zusammenfassend „Dienst“ genannt), kommt ein Nutzungsvertrag zwischen DreamBabe und dem Nutzer zustande, der den folgenden Bedingungen unterliegt.

2. Leistungsumfang

• DreamBabe bietet sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste an. Durch die kostenlose Registrierung kann sich der Nutzer einen Überblick über die von DreamBabe angebotenen Dienste verschaffen.
• Für die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste (z. B. Erstellen einer virtuellen Freundin, Chats oder das Freischalten von Bildern) werden „Coins“ benötigt. „Coins“ können ausschließlich über DreamBabe erworben werden (siehe auch Nr. 6 der AGB).
• Virtuelle Freundinnen werden von DreamBabe mittels eines KI-Systems erstellt und konfiguriert.
• Eine oder mehrere virtuelle Freundinnen können auch vom Nutzer nach seinen Vorlieben konfiguriert werden. Die virtuellen Freundinnen werden dann von der KI von DreamBabe generiert. Danach stehen die virtuellen Freundinnen allen Nutzern von DreamBabe zur Verfügung. Alle Rechte an den vom Nutzer konfigurierten virtuellen Freundinnen verbleiben bei DreamBabe.
• Der Nutzer kann mit einer oder mehreren virtuellen Freundinnen chatten und eine virtuelle Beziehung zu ihnen aufbauen. Die Nachrichten und Inhalte (z. B. Bilder) der virtuellen Freundinnen werden von einem KI-System generiert.
• Im Austausch gegen Coins kann der Nutzer zusätzliche Bilder der virtuellen Freundinnen erstellen. Der Nutzer kann Bilder, die andere Nutzer zuvor mit der betreffenden virtuellen Freundin freigeschaltet haben, zu einem reduzierten Preis freischalten. Diese Bilder werden im Profil der jeweiligen virtuellen Freundin verschwommen angezeigt.
• DreamBabe behält sich das Recht vor, den Umfang der kostenpflichtigen Dienste und die Kosten einzelner Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken.
• Der Nutzer wird vor der Erbringung der kostenpflichtigen Dienste über die Kosten, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie den Preis und die Zahlungsbedingungen informiert.
• Chats sind über die externe Chat-Funktion möglich. Es ist auch möglich, über externe Chat-Apps oder SMS zu chatten. Um diese Funktion zu aktivieren, muss der Nutzer sein Einverständnis zur Nutzung der Chat-App oder des SMS-Chats und zur Übertragung der bisherigen Chat-Daten geben. Die Plattform übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Erreichbarkeit oder Funktionalität der externen Chat-Apps. Dies liegt in der alleinigen Verantwortung des Anbieters der jeweiligen externen Chat-Apps.

3. Zugangsvoraussetzungen

• Durch das Erstellen eines Kontos und die Nutzung des Dienstes erklärt und garantiert der Nutzer, dass:
  • er in der Lage ist, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit DreamBabe abzuschließen,
  • er diese Vereinbarung sowie alle anwendbaren lokalen, staatlichen, nationalen und internationalen Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten wird,
  • er mindestens 18 Jahre alt ist oder das Mindestalter für die Nutzung der Dienste von DreamBabe in seinem Land erreicht hat.
• Bei begründetem Verdacht auf einen Verstoß gegen die vorgenannten Verpflichtungen ist DreamBabe berechtigt, Personen von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Zur Überprüfung eines Verdachtsfalls ist DreamBabe berechtigt, eine Identitätsprüfung durch Anforderung offizieller Dokumente durchzuführen.

4. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

• Der Nutzer ist berechtigt, sein Profil jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen.
• DreamBabe behält sich das Recht vor, die Registrierung eines Nutzers jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
• Verstößt der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann DreamBabe die Mitgliedschaft jederzeit fristlos kündigen.
• Mit der Beendigung der Mitgliedschaft enden alle Verpflichtungen des Betreibers zur Speicherung der Daten des Nutzers, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungspflichten erfordern eine Speicherung.
• Nach Beendigung der Mitgliedschaft können vom Nutzer gesendete oder empfangene Chatnachrichten, vom Nutzer erstellte virtuelle Freundinnen, freigeschaltete Bilder oder andere Medien nicht mehr abgerufen werden.

5. Käufe

DreamBabe bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienstleistungen an.

Mit jeder einzelnen Nutzung dieser Dienste geht der Nutzer ein neues Vertragsverhältnis mit DreamBabe ein.

Diese Dienste sind vollständig von der kostenlosen Nutzung von DreamBabe getrennt. Die einzelnen Verträge stellen keine Abonnements dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer den kostenpflichtigen Dienst auswählt und die Zahlungspflicht durch Klicken auf den „Kaufen“-Button akzeptiert (im Folgenden: Bestellvorgang). Auch die kostenpflichtigen Dienste unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• Online-Käufe bei DreamBabe

  Entscheidet sich der Nutzer, einen Kauf über DreamBabe zu tätigen, so erklärt er sich damit einverstanden, DreamBabe alle Gebühren zum angezeigten Preis für die vom Nutzer ausgewählten Dienste sowie alle anfallenden Gebühren oder Steuern, die für die Zahlungen des Nutzers anfallen können, zu zahlen. Überdies ist DreamBabe berechtigt, den ausgewählten Zahlungsanbieter (die „Zahlungsmethode“ des Nutzers) zu belasten. DreamBabe kann etwaige Abrechnungsfehler oder -irrtümer korrigieren, auch wenn die Zahlung bereits angefordert oder erhalten wurde. Nimmt der Nutzer eine Rückbuchung vor oder widerruft er eine Zahlung über seine Zahlungsmethode, kann DreamBabe nach eigenem Ermessen sofort das Benutzerkonto des Nutzers löschen.

• „Coins“

  Durch den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses erhält der Nutzer eine im Bestellvorgang ausgewählte Menge an Guthaben in Form eines Kreditkontos. Das Guthaben wird in sogenannten „Coins“ verwaltet. Hat das Kreditkonto keine „Coins“ mehr, ist die Nutzung kostenpflichtiger Dienste (z. B. das Senden von Nachrichten an die virtuelle Freundin) nicht möglich. Der Nutzer kann während des Bestellvorgangs erneut „Coins“ auf sein Kreditkonto aufladen, wodurch ein neuer Kaufvertrag zustande kommt.

• Virtuelle Gegenstände

  Die „Coins“ sind virtuelle Gegenstände, die der Nutzer erwirbt. Der Nutzer darf virtuelle Gegenstände ausschließlich über DreamBabe und auf keine andere Weise beziehen. Virtuelle Gegenstände stellen ein beschränktes Lizenzrecht dar, das dieser Vereinbarung unterliegt. Soweit nicht durch geltendes Recht verboten, werden die vom Nutzer erworbenen virtuellen Gegenstände an den Nutzer lizenziert. Der Nutzer erkennt an, dass kein Eigentums- oder Besitzrecht an den virtuellen Gegenständen auf den Nutzer übertragen oder abgetreten wird. Diese Vereinbarung darf nicht als Verkauf von Rechten an virtuellen Gegenständen ausgelegt werden. Kein Guthaben im Benutzerkonto in Bezug auf virtuelle Gegenstände stellt ein real weltliches Guthaben dar oder spiegelt einen gespeicherten Wert wider, sondern stellt ein Maß für den Umfang der Lizenz des Nutzers dar. Virtuelle Gegenstände unterliegen keiner Gebühr für Nichtbenutzung, aber die dem Nutzer gewährte Lizenz für virtuelle Gegenstände endet, vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Vereinbarung, wenn DreamBabe die Bereitstellung des Dienstes einstellt oder das Konto des Nutzers anderweitig geschlossen oder gekündigt wird. DreamBabe behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Gebühren für das Recht auf Zugriff oder Nutzung virtueller Gegenstände zu erheben und/oder virtuelle Gegenstände gegen Gebühr oder kostenlos zu verteilen. DreamBabe kann virtuelle Gegenstände jederzeit verwalten, regulieren, kontrollieren, modifizieren oder entfernen. Im Falle einer Ausübung dieser Rechte durch DreamBabe haftet DreamBabe weder gegenüber dem Nutzer noch gegenüber Dritten. Die Übertragung virtueller Gegenstände ist verboten und der Nutzer darf virtuelle Gegenstände weder verkaufen, wieder in Besitz nehmen noch anderweitig an eine Person oder Entität übertragen. Virtuelle Gegenstände können nur über den Dienst eingelöst werden. Alle Käufe und Einlösungen von virtuellen Gegenständen, die über den Dienst getätigt werden, sind endgültig und nicht erstattungsfähig. Die Bereitstellung von virtuellen Gegenständen zur Nutzung innerhalb des Dienstes ist eine Dienstleistung von DreamBabe, die unmittelbar nach Annahme des Kaufs solcher virtuellen Gegenstände durch den Nutzer beginnt.

• Rückerstattungen

  Der Nutzer erkennt an, dass DreamBabe unter keinen Umständen verpflichtet ist, Rückerstattungen zu leisten und keinen Anspruch auf Geld oder sonstige Entschädigung für ungenutzte virtuelle Gegenstände hat, wenn ein Konto geschlossen wird, sei es absichtlich oder unabsichtlich. DreamBabe wird jedoch jede Anfrage von Fall zu Fall prüfen und hat das Recht, Rückerstattungen nur als Kulanz und ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung zu gewähren. Im Allgemeinen sind alle Gebühren für Käufe nicht erstattungsfähig und es gibt keine Rückerstattungen oder Gutschriften für teilweise genutzte Zeiträume. Der Kauf von virtuellen Gegenständen ist endgültig und nicht erstattungsfähig.

6. Zahlungsbedingungen

• Die Gebühr für kostenpflichtige Dienste muss im Voraus an DreamBabe gezahlt werden und wird vollständig mit der im Bestellvorgang gewählten Zahlungsmethode, wie Kreditkarte, Lastschrift, Sofort, Paysafe Card oder Paypal, eingezogen. Nach einem erfolgreichen Bestellvorgang werden die Coins dem Kundenkonto sofort, spätestens jedoch nach 2 Stunden gutgeschrieben
• DreamBabe kann Zahlungen für kostenpflichtige Dienste durch einen externen Dienstleister abwickeln lassen, der von DreamBabe ausgewählt und für die jeweilige Transaktion vom Nutzer beauftragt wird. Die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des externen Dienstleisters gelten ebenfalls.

7. Pflichten des Nutzers

• Der Nutzer versichert, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß sind. Vorsätzliche oder betrügerische Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen und berechtigen DreamBabe, das Profil des Nutzers zu sperren, ohne dass das Recht von DreamBabe auf Vergütung beeinträchtigt wird.
• Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Werden die Zugangsdaten an Dritte weitergegeben, haftet der Nutzer für alle daraus resultierenden Folgen. Bei Verdacht auf Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte muss der Nutzer DreamBabe unverzüglich informieren und geeignete Maßnahmen ergreifen, um weiteren Missbrauch zu verhindern (z. B. durch Änderung des Passworts).
• Die Nichteinhaltung der oben genannten Pflichten oder ein Verstoß gegen andere in diesen AGB festgelegte Pflichten berechtigt DreamBabe, das Konto des Nutzers sofort zu sperren und den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

8. Werbung und Newsletter

Mit der Registrierung bei DreamBabe erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, Nachrichten mit Informationen über DreamBabe per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu erhalten. Der Nutzer kann den Empfang dieser Nachrichten jederzeit stoppen.

9. Dienstleistungen Dritter

Der Dienst kann Werbung und Promotionen von Dritten sowie Links zu anderen Webseiten oder Internet-Ressourcen enthalten. DreamBabe ist nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit (oder Nichtverfügbarkeit) solcher externen Webseiten oder Internet-Ressourcen. Wenn der Nutzer sich entscheidet, mit Dritten über die Dienste von DreamBabe zu interagieren, unterliegt diese Beziehung den Geschäftsbedingungen der Dritten. DreamBabe ist nicht verantwortlich oder haftbar für die Geschäftsbedingungen oder Handlungen solcher Dritten.

10. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

DreamBabe behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern dadurch wesentliche Bestimmungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies notwendig ist, um sich an Entwicklungen anzupassen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren und deren Nichtbeachtung das Gleichgewicht des Vertragsverhältnisses erheblich stören würde. Wesentliche Bestimmungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen und die Laufzeit, einschließlich der Bestimmungen zur Kündigung. DreamBabe ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen, um Vertragslücken zu schließen, die vornehmlich durch gesetzliche Änderungen und Änderungen der Rechtsprechung entstehen.

11. Haftung von DreamBabe

• DreamBabe übernimmt keine Verantwortung oder Garantie für die Richtigkeit und Sicherheit der Daten und Inhalte, die den Nutzern von der verwendeten KI übermittelt werden. Die KI ist darauf programmiert, freundlich und positiv gegenüber dem Nutzer zu sein. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass die KI negativ auf Chatnachrichten oder andere Kommunikation reagiert, sei es in der Realität oder nach der Wahrnehmung des Nutzers. Unangemessenes Verhalten der KI begründet keinerlei Ansprüche gegen DreamBabe.
• DreamBabe erbringt eine IT-Dienstleistung mit dem Zugang zur Webseite des Dienstanbieters und schuldet keinen Erfolg. Da DreamBabe keinen Einfluss auf die Datenübertragung über das Internet außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur hat und angesichts der Beschaffenheit und Unsicherheit des Internets übernimmt DreamBabe keine Haftung für externen Datenverlust und/oder Fehler bei der Datenübertragung. DreamBabe haftet nicht für Ausfälle des Dienstes, die außerhalb ihrer Kontrolle liegen (z. B. aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen im Internet).
• DreamBabe übernimmt keine Haftung für den Missbrauch von Informationen, die der Nutzer Dritten zur Verfügung stellt. Ebenso haftet DreamBabe nicht für die unbefugte Kenntniserlangung der persönlichen Daten des Nutzers durch Dritte (z.B. durch unbefugten Zugriff auf die Webseite des Dienstanbieters), es sei denn, DreamBabe hat die unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig ermöglicht.
• DreamBabe haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung notwendig ist, um den Zweck des Vertrags zu erreichen.
• Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von DreamBabe auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
• Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von DreamBabe.

12. Einräumung von Rechten

• Der Nutzer räumt DreamBabe für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes einfaches Nutzungsrecht an den von ihm auf der Webseite des Dienstanbieters hochgeladenen Inhalten ein (z.B. das Profilbild des Nutzers). Der Nutzer versichert, dass die von ihm hochgeladenen Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte, verletzen.
• Der Nutzer räumt DreamBabe das Recht ein, die mit der KI geführten Chats in anonymisierter Form auszuwerten, um den Dienst zu verbessern.
• Durch das Freischalten von Medien (z.B. Fotos der virtuellen Freundin) wird dem Nutzer von DreamBabe nur ein einfaches Nutzungsrecht für private Zwecke eingeräumt, das auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränkt ist. Jede weitere Nutzung oder Verwertung der freigeschalteten Medien durch den Nutzer, die gegen den Vertrag verstößt, berechtigt DreamBabe zur sofortigen fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrags aus wichtigem Grund. In diesem Fall ist DreamBabe auch berechtigt, vom Nutzer Schadensersatz in Höhe von mindestens 5.001,00 EUR pro Verstoß zu verlangen, wobei es dem Nutzer gestattet ist, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. Das Gleiche gilt für die vom Nutzer konfigurierten Profilbilder der virtuellen Freundinnen sowie alle Bilder, die dem Nutzer im Rahmen der Chatfunktion zugesandt werden.
• Alle Rechte an den Medien, die die virtuellen Freundinnen auf DreamBabe darstellen, verbleiben bei DreamBabe.

13. Datenschutz

DreamBabe erhebt, verarbeitet und nutzt die persönlichen Daten des Nutzers, wie in diesen AGB und in der Datenschutzerklärung beschrieben. Die Speicherung der persönlichen Daten erfolgt auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen.

14. Widerrufsbelehrung

• Widerrufsrecht

  Der Nutzer hat das Recht, die geschlossenen Verträge innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des jeweiligen Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer DreamBabe mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein per Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

• Folgen des Widerrufs

  Wenn der Nutzer von diesem Vertrag zurücktritt, erstatten wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem wir über seine Entscheidung, von diesem Vertrag zurückzutreten, informiert wurden. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das er bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit ihm vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Gebühren berechnet. Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

• Muster-Widerrufsformular

  Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück
  
  An
  Mojito B.V.
  Stationsplein 91
  5211BM 's-Hertogenbosch
  Netherlands
  
  Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  
  Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  
  E-Mail des/der Verbraucher(s)
  Name des/der Verbraucher(s)
  Anschrift des/der Verbraucher(s)
  
  
  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  
  Datum
  
  (*) Unzutreffendes streichen.

• Hat der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung gegeben, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die von DreamBabe erbrachte Dienstleistung vollständig erbracht wurde, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

15. Reklamationen und Beschwerden

Bei Reklamationen oder Beschwerden im Zusammenhang mit der Website oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwenden Sie bitte unser Kontaktformular, das über die Schaltfläche „Hilfe/Support“ in der Fußzeile zugänglich ist.

Sie können Ihre Beschwerde per E-Mail über das entsprechende Formular einreichen und wir werden Ihnen so schnell wie möglich antworten.

16. Schlussbestimmungen

• Die rechtlichen Beziehungen zwischen DreamBabe und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Niederlande, vorbehaltlich zwingender Bestimmungen. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dieser Vereinbarung ist Venlo, soweit der Nutzer kein Verbraucher ist. Die Anwendbarkeit zwingender Bestimmungen des Landes, in dem der Nutzer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz hat, bleibt unberührt.
• Änderungen oder Ergänzungen des Nutzungsvertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst. Ausgenommen sind Änderungen des Vertrags, die von DreamBabe gemäß Nr. 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgenommen werden (siehe auch Nr. 10 „Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen“).
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die unwirksame oder unvollständige Bestimmung wird durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt, die für die Art des Vertrags in Frage kommt. Existiert eine solche gesetzliche Bestimmung nicht, wird die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine Ersatzbestimmung ersetzt, die dem beabsichtigten Regelungsgehalt der zu ersetzenden unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben entspricht.